Zeller Apotheke muss schließen

Im Jahr 2017 startete die Zeller Apotheke nach 5 ½-jähriger Verfahrensdauer und Konzessionserteilung durch das Landesverwaltungsgericht NÖ, vorerst als Containerlösung. Ende des Jahres 2017 übersiedelte die Apotheke schließlich in einen Neubau am Zeller Hauptplatz. Die beiden bestehenden Apotheken haben die Konzessionserteilung bekämpft. Bis zum heutigen Zeitpunkt dauert das Verfahren gute 10 Jahre an. Insgesamt sechs unterschiedlichste Gutachten liegen dem Verfahren zugrunde. Das jüngste Erkenntnis des NÖ Landesverwaltungsgerichts, das am 16. Dezember 2020 erlassen wurde, wies die Konzession nun ab. Die Apotheke muss vorerst schließen.

„Im Sinne der Bevölkerung hätte ich mir natürlich einen weiteren qualifizierten Dienstleister wie die Zeller Apotheke gewünscht. Vor allem weil die Apotheke natürlich auch für den Ortsteil Zell eine Aufwertung bedeutete. Ich habe die Behörde beauftragt die Rechtslage objektiv zu prüfen. Demnach ist ein Fortbetrieb derzeit nicht möglich“, betont Bürgermeister Werner Krammer.

Zur Geschichte:
Fünf Jahre nach der Antragstellung im Jahr 2011, also im Jahr 2016, wurde der Zeller Apotheke die Konzession vom Landesverwaltungsgericht NÖ erteilt. Eine Revision der bestehenden Apotheken an den Verwaltungsgerichtshof führte im Jahr 2017 zur Aufhebung der Konzession und zur Zurückverweisung zur neuerlichen Entscheidung an das Landesverwaltungsgericht NÖ.
Die Betreiberin der Zeller Apotheke stellte danach ein Ansuchen an die Behörde die Apotheke nach dem §19a Abs.2 Apothekengesetz vorerst weiter betreiben zu dürfen. Der §19aAbs2 Apothekengesetz wurde genau für den Fall geschaffen, dass
eine rechtskräftige Konzession nachträglich vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben wird.

Diesem Ansuchen wurde im Jahr 2017 bis zur neuerlichen Entscheidung durch das LVG NÖ stattgegeben und die Apotheke konnte vorerst weiter betrieben werden.,

Kurz vor Weihnachten 2020, also 3 Jahre nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs und 10 Jahre nach Verfahrensbeginn, kam schließlich die Abweisung der Konzession durch das NÖ Landesverwaltungsgericht. Das Gesundheitsministerium und die Apothekerkammer sehen auf Anfrage der Behörde trotz Pandemie keinen Bedarf und keine Gefährdung der Versorgungssicherheit, da nach deren Ansicht in der Umgebung eine ausreichende Versorgung mit Apotheken gegeben ist.
Die Zeller Apotheke muss daher schließen. Die Apothekenbetreiberin hat nunmehr das außerordentliche Rechtsmittel der Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht. Der weitere Ausgang des Verfahrens ist ungewiss.