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Landtage

• Allgemeines zum Landtag
• Mitglieder des Landtages
• Aufgaben des Landtages
• Weiterführende Links
• Rechtsgrundlagen

Allgemeines zum Landtag

Die Landtage sind die Parlamente der einzelnen Bundesländer. Sie beschließen die österreichischen Landesgesetze.

In allen Bundesländern herrscht – im Gegensatz zum Bund – das Einkammersystem. Die Gesetzgebungsperiode ist in den einzelnen Landesverfassungsgesetzen geregelt. Derzeit dauert die Gesetzgebungsperiode der Landtage in allen Bundesländern fünf Jahre. Mit einer Ausnahme: In Oberösterreich muss der Landtag nach spätestens sechs Jahren gewählt werden.

Mitglieder des Landtages

Die Organe und die Anzahl der Mitglieder des Landtages sind landesverfassungsrechtlich geregelt. Daher ist die Mitgliederanzahl in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch. In Salzburg z.B. besteht der Landtag aus 36 Mitgliedern, in Wien aus 100 Mitgliedern.

Eine Sonderstellung nimmt der Wiener Landtag ein, da Wien zugleich Gemeinde und Bundesland ist. Der Landtag und der Gemeinderat werden in Wien aus denselben Personen gebildet. Das bedeutet, wenn Landesgesetze beschlossen werden, so kommen sie als Landtag zusammen, handelt es sich um gemeinderechtliche Angelegenheiten, so versammeln sie sich als Gemeinderat.

Aufgaben des Landtages

Die wichtigste Aufgabe der Landtage ist die Gesetzgebung der Bundesländer.

Die Landtage wählen die jeweilige Landesregierung und bestimmen auch, je nach dem Stärkeverhältnis des neu gewählten Landtages ihre Vertreterinnen/Vertreter im Bundesrates. Daneben besitzen die Landtage zahlreiche Mitwirkungs- und Kontrollrechte, wie z.B. die Überprüfung der Landesregierung, das Recht zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder die Überprüfung des Haushaltsrechtes.

Weiterführende Links

Die Landtage (→ Parlamentsdirektion)

Rechtsgrundlagen

• Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
• Burgenländisches Landes-Verfassungsgesetz
• Kärntner Landesverfassung
• Niederösterreichische Landesverfassung
• Oberösterreichisches Landes-Verfassungsgesetz
• Salzburger Landes-Verfassungsgesetz
• Steiermark Landes-Verfassungsgesetz
• Tiroler Landesordnung
• Vorarlberger Landesverfassung
• Wiener Stadtverfassung